Eingriffe in Natur und Landschaft

Grundgedanke des Gesetzgebers ist es, Natur und Landschaft aufgrund ihres eigenen Wertes und als Grundlage für Leben und Gesundheit des Menschen und als Voraussetzung für seine Erholung nachhaltig zu sichern. Somit bedürfen Eingriffe in Natur und Landschaft nach dem Bundesnaturschutzgesetz einer Genehmigung.Diese kann z.B. in eine Baugenehmigung integriert sein.
 

Eingriffe im Sinne des Naturschutzrechtes

Ein Eingriff liegt vor, wenn die Gestalt oder die Nutzung von Grundflächen oder der Grundwasserspiegel so verändert werden, dass die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigt werden können. Zu den Eingriffen zählen u. a.:
  • die Herstellung, Erweiterung, Änderung und Beseitigung von baulichen Anlagen aller Art (auch Zäune und Zuwegungen), wie Gebäuden, Verkehrswegen usw.,
  • der Ausbau oder die Beseitigung von Gewässern,
  • die Gewinnung von Bodenschätzen,
  • die Beseitigung von Alleen, Hecken, Flurgehölzen oder Einzelbäumen,
  • Umwandlung von Flächen in eine andere Nutzung wie z.B. der Umbruch von Grünland.

Rechtlichen Grundlagen

Die § 13 - § 18 Bundesnaturschutzgesetz sowie landesrechtliche Regelungen aus dem Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft finden hier Anwendung.

Eingriffsverursacher

Jeder, der in irgendeiner Weise Fläche beansprucht, kann damit einen Eingriff verursachen. Privatpersonen können ebenso Verursacher sein wie Firmen, Behörden oder Ähnliche. Ein Antragsteller bzw. Vorhabensträger muss grundsätzlich davon ausgehen, dass sein Vorhaben eingriffsrelevant ist und er somit zum Eingriffsverursacher wird. Wer ein Vorhaben durchführen will, muss zuvor die notwendigen Erlaubnisse und Genehmigungen einholen.

Genehmigungsbehörde für Eingriffe

Wenn ein Vorhaben keiner anderen Genehmigung außer nach Naturschutzrecht bedarf, ist der Antrag bei der Unteren Naturschutzbehörde einzureichen. Erfolgt der notwendige Eingriff im Rahmen eines Genehmigungs- verfahrens, für welches eine Genehmigung nach anderen Rechtsgrundlagen erforderlich ist (z. B. Baugenehmigung), sind die Unterlagen zusammen mit dem Antrag bei der jeweiligen Genehmigungsbehörde (z.B. Bauordnungsamt) einzureichen. Die Untere Naturschutzbehörde arbeitet hierbei mit der jeweiligen Genehmigungsbehörde eng zusammen. Die abschließende Entscheidung trifft die Genehmigungsbehörde in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde. Ein Sonderfall ist gegeben, wenn ein Eingriffsvorhaben in einem Schutzgebiet geplant ist. Hier sind je nach betroffenem Schutzgebiet weitere, von der Unteren Naturschutzbehörde zu erteilende Genehmigungen/Zustimmungen erforderlich.

Auflagen im Rahmen der Eingriffsgenehmigung

Die Auflagen zur Vermeidung und/oder Minimierung, zum Ausgleich und/oder Ersatz (Kompensationsmaßnahmen) haben das Ziel, Natur und Landschaft vor Schaden zu bewahren. Der betroffene Naturraum soll seine naturschutzfachliche Wertigkeit behalten bzw. wiedererlangen. Der Eingriff darf keinesfalls zu einer Verschlechterung führen.

Ungenehmigte Eingriffe

Die Durchführung von Eingriffen ohne eine entsprechende Genehmigung stellt grundsätzlich eine Ordnungswidrigkeit dar. Zunächst wird neben der möglichen Festsetzung einer Geldbuße die Möglichkeit zur Herstellung der Rechtmäßigkeit des Vorhabens geprüft. Eine Einstellung des Vorhabens wird angeordnet und die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes verlangt. Wenn eine Rechtmäßigkeit nicht erlangt werden kann. Es können auch Ersatzmaßnahmen angeordnet werden, wenn der ursprüngliche Zustand von Natur und Landschaft nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erreicht werden kann.

Einzureichende Unterlagen

  • ein formloser schriftlicher Antrag (hier ist insbesondere die Notwendigkeit des Vorhabens zu begründen),
  • ein Lageplan mit Kennzeichnung der betroffenen Flächen,
  • eine Ausfertigung der Bauantragsunterlagen (es sollten alle vorhandenen und geplanten Flächennutzungen, z. B. Gebäude, Nebenanlagen, Zufahrten, Ver- und Entsorgungsanlagen, Baustelleneinrichtungen und vorhandenen Gehölzbestände dargestellt werden),
  • eine Darstellung in Text und/oder Plan (auch Fotos möglich) des derzeitigen Zustandes der Fläche einschließlich der eventuell betroffenen Vegetationsbestände auf Nachbargrundstücken (befestigte und unbefestigten Flächen, Bäume, Sträucher, Wiesenflächen u. ä., eventuell vorhandene Aufbauten),
  • eine Erfassung und Bewertung des Vegetationsbestandes sowie Bilanzierung des Planzustandes (inkl. Darstellung der Maßnahmen zur Vermeidung/Minderung des Eingriffs),
  • eine Darstellung von geeigneten Kompensationsmaßnahmen (Angaben der notwendigen Vermeidungs, Minimierungs- und Kompensationsmaßnahmen in Maßnahmenblättern)
  • Aussagen zu betroffenen Arten der Flora und Fauna aufgrund vorangegangener Untersuchungen (nicht immer erforderlich)

Sollte eine Vorabsprache stattfinden?

Von Vorteil wäre eine vorherige Absprache mit dem zuständigen Ansprechpartner (auch telefonisch), um detaillierte Informationen zu den entsprechenden Mindeststandards der geforderten Unterlagen insbesondere zu den vorhabensbedingt betroffenen artenschutzrechlichen Belangen zu erhalten. Sofern ein Ortstermin erforderlich ist, wird sich der zuständige Sachbearbeiter mit Ihnen zwecks Terminabsprache in Verbindung setzen.

Kosten

Die Gebühren richten sich nach den Vorgaben für die jeweilige Genehmigungsbehörde. Bei Genhemigungen durch die Untere Naturschutzbehörde gilt die Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (ThürVwKostOMLFUN).

Flächenpool

Der Flächenpool Kyffhäuserkreis war ursprünglich ein Modellprojekt, welches vom Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz gefördert wurde. Der Aufbau des Kompensationsflächenpools erfolgte mit der Unterstützung der Thüringer Landgesellschaft (ThLG) und der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG Thüringen). Die Weiterführung des  Flächenpools Kyffhäuserkreis unterliegt dem Umweltamt (UNW) des Landratsamtes Kyffhäuserkreis.
 
Wer Eingriffe in Natur und Landschaft verursacht, ist nach Bundes- und Landesrecht verpflichtet, die Beeinträchtigung in geeigneter Weise auszugleichen. Insbesondere bei Großvorhaben, wie z. Bsp. dem Bau von Autobahnen, Bundesstraßen, Ortsumgehungen oder Industriegroßflächen, entsteht ein erheblicher Bedarf an Kompensationsflächen.
 
Das Flächenverzeichnis bietet Eingriffsverursachern die Möglichkeit, schnell und effektiv an vorbereitete Kompensationsstandorte zu gelangen. Er ist eine Sammlung von potentiellen Ausgleichsflächen, auf denen zukünftige Eingriffe durch Maßnahmen für Naturschutz und Landschaftspflege kompensiert werden.
 
Zum jetzigen Zeitpunkt ist der Flächenpool ein reiner Angebotspool. Es findet weder ein Flächenerwerb noch eine Flächenbewirtschaftung statt. Das Landratsamt übernimmt lediglich eine reine vermittelnde Rolle zwischen den Flächeneigentümern und Vorhabenträgern. Der Flächenpool Kyffhäuserkreis enthält verschiedene Kompensationsmaßnahmen. Einige davon sind in der beigefügten Tabelle aufgeführt. Einen kleinen Einblick zum Thema Flächenpool bietet unser hier hinterlegter Flyer.

Flächenpool-Liste

application/pdf FP-List-Internet.pdf (22,0 KiB)

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich an die Untere Naturschutzbehörde.
 
Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft
Untere Naturschutzbehörde (UNB)
Markt 8
99706 Sondershausen
 
Ansprechpartner:
Frau P. Engelhardt
Telefon: 03632/ 741334
E-Mail: Kontakt
 
Frau T. Marquardt
Telefon: 03632/ 741333
E-Mail: Kontakt
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