Pressemeldung vom: 11.06.2013 - 11:06 Uhr

Schornsteinfegerarbeiten

Wie bereits mehrfach in der Presse veröffentlicht wurde, sind zum 01.01.2013 einige Neuregelungen des Schornsteinfegerwesens in Kraft getreten. An dieser Stelle möchten wir nochmals die Abläufe bei den notwendigen Schornsteinfegerarbeiten vorstellen:

Die Eigentümer von Grundstücken und Räumen sind, wie auch früher verpflichtet, die fristgerechte Reinigung und Überprüfung von kehr- und prüfungspflichtigen Anlagen sowie vorgeschriebene Schornsteinfegerarbeiten zu veranlassen. Diese Fristen sind dem vom bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger erstellten Feuerstättenbescheid zu entnehmen.

Das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz - SchfHwG regelt das weitere Verfahren. Sollten die     o.g. Arbeiten nicht fristgerecht veranlasst worden sein, muss der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger dies unverzüglich der zuständigen Behörde melden. Das Landratsamt Kyffhäuserkreis ist, außer für die Stadt Sondershausen, die zuständige Behörde für den Kyffhäuserkreis.

Das Landratsamt des Kyffhäuserkreises weist im Rahmen einer Anhörung nochmals auf die Notwendigkeit der durchzuführenden Maßnahmen hin und setzt für deren Erledigung eine weitere Frist. Der Eigentümer wird ebenfalls über einen eventuell zu erwartenden gebührenpflichtigen Zweitbescheid und die darüber hinaus drohende kostenpflichtige Zwangskehrung im Falle der Nichterledigung belehrt.

Sollte auch der kostenpflichtige Zweitbescheid nach § 25 SchfHwG unter der Androhung der Ersatzvornahme nicht zur Veranlassung der notwendigen Kehr- und Überprüfungsarbeiten führen, so hat die Behörde zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ersatzweise die Zwangskehrung zu veranlassen.

Ersatzvornahme ist ein Zwangsmittel und bedeutet, dass die Durchführung der Schornsteinfegerarbeiten auch gegen den Willen des Eigentümers durchgesetzt werden. Ist es notwendig, erfolgt die Öffnung der Türen durch einen von der Behörde beauftragten Schlüsseldienst.

Die Kosten der Ersatzvornahme werden anschließend per Leistungsbescheid vom Eigentümer gefordert. Darin werden die Auslagen für den Schlüsseldienst, den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger und die Verwaltungskosten veranschlagt.

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