Pressemeldung vom: 07.10.2013 - 10:10 Uhr

Arbeitsgespräche für Trägerwechsel von Grundschulen

Auf Einladung der Landrätin Frau Antje Hochwind (SPD) wurde am Dienstag, den 01.10.2013 mit den beiden Bürgermeistern der Stadt Heldrungen, Herrn Enke (pl), und der Gemeinde Helbedündorf, Herrn Steinmetz (CDU), ein Arbeitsgespräch geführt, um die Absichtserklärungen beider Kommunen auf Übernahme der Trägerschaft der jeweiligen Grundschulen zu erörtern.

Nach den Vorgaben des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur wäre ein Trägerwechsel frühestens zum 01.01.2015 möglich. Den Bürgermeistern wurde eine Aufstellung über die notwendigen Unterlagen zum Antrag auf Übernahme der Schulträgerschaft ausgehändigt. Für den Landkreis wurde die Übergabe von Unterlagen bis zum 31.10.2013 zugesichert.

Nach Vorliegen der vollständigen Antragsunterlagen durch die beiden kreisangehörigen Gemeinden wird das Thüringer Innenministerium als Oberste Aufsichtsbehörde um Herstellung des Einvernehmens gebeten. Dabei wird insbesondere die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune geprüft. Sofern das Innenministerium das Einvernehmen hergestellt hat, wird das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur entsprechend den in § 41 Abs. 2 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG) genannten Kriterien den Antrag auf Übernahme der Schulträgerschaft prüfen.

Die Bürgermeister wurden darauf hingewiesen, dass die Anträge spätestens im Januar/Februar 2014 vorliegen sollten. Sobald die Antragsunterlagen vorliegen, wird der Kyffhäuserkreis als abgebender Schulträger eine Stellungnahme in den zuständigen Gremien des Kreises beraten.

Am Rande des Gesprächs versicherte Bürgermeister Enke, dass die Darstellung in der Thüringer Allgemeinen, die vom kommunalen Eigentum der Schule in Heldrungen ausgeht, auf ein Missverständnis der Presse beruht. Richtig sei vielmehr, dass auch er sich des kreislichen Eigentums sicher sei und dies einer Klärung bedarf.

zurück