Pressemeldung vom: 08.10.2012 - 08:10 Uhr

Auf der Tagung der „Kommunalpolitischen Plattform“ – einer gemeinsamen Veranstaltung von Wirtschaftsministerium und LEG Thüringen – in Erfurt vertrat Wirtschaftsminister Herr Mathias Machnig (SPD) seinen Standpunkt, dass öffentliche Investitionen in Thüringen zu 58 Prozent von den Städten und Gemeinden geleistet werden. Die Kommunen seien damit wichtige regionale Arbeit- und Auftraggeber.

An der Veranstaltung nahm auch Landrätin Frau Antje Hochwind (SPD) mit Mitarbeitern ihrer Regionalen Wirtschaftsentwicklung teil. Der Minister stellte auf der „Kommunalpolitischen Plattform„ ein 10-Punkte-Papier des Wirtschaftsministeriums zur Verbesserung der kommunalen Leistungsfähigkeit in Thüringen vor. Wichtigste Forderungen sind neben einer Gebiets- und Funktionalreform die Schaffung zusätzlicher Investitionshilfen für finanzschwache Kommunen, z.B. günstige Kommunalkredite oder einen Kommunalen Investitionsfonds zur Finanzierung von Eigenanteilen bei geförderten Investitionen. Weiterhin die Ausweitung der wirtschaftlichen Tätigkeit kommunaler Betriebe durch eine Novellierung der Thüringer Kommunalordnung, um so die Einnahmebasis der Städte in ausgewählten Bereichen zu verbessern.

Herr Minister Machnig brachte im Workshop nochmals gegenüber der Landrätin, Frau Hochwind, zum Ausdruck, dass er ihr Ansinnen einer Image-Kampagne für den Landkreis, einschließlich der Industriegroßfläche Artern, unterstützen möchte.

Im Anschluss an die Veranstaltung konnte mit dem Referatsleiter für Standortmarketing und Öffentlichkeitsarbeit im TMWAT für November 2012 ein Gesprächstermin vereinbart werden.

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